AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 - Allgemeines

(1) Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der Verträge mit:

X-Lens WebOptical Systems Mannala
Rombachstrasse 2
5022 Rombach
Schweiz

nachstehend kurz „X-Lens“ genannt.

§ 2 - Geltungsbereich
(1) Für alle Lieferungen von X-Lens an Besteller gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) X-Lens ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ergänzen, abzuändern oder zu löschen.

§ 3 - Dienstleistungsbeschreibung
(1) X-Lens betreibt einen Onlineversand für den Schweiz-weiten Vertrieb von Kontaktlinsen, medizinischen Optiken, Pflegemitteln und Kosmetika mit entsprechendem Zubehör.

§ 4 - Vertragspartner
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit: X-Lens WebOptical Systems Mannala, Inhaber: Roberto Mannala, Rombachstrasse 2, 5022 Rombach / Schweiz,  Handelsregisteramt Aarau, Firmennummer: CHE-422.323.376

§ 5 - Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
(2) Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertragsabschluss erfolgt durch Bestätigung des Bestelleinganges durch die X-Lens via Email unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine schriftliche Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt in der Regel via Email innerhalb von 24 Stunden. Mit dem Vertragsabschluss bestätigen sie, dass sie nur Kontaktlinsen nachbestellen die vorher von einem Kontaktlinsenspezialisten (Augenarzt oder Optiker) ordnungsgemäß angepasst und ausnahmslos gut vertragen wurden. Eine Erstanpassung oder Eigenanpassung von Kontaktlinsen über den Onlineversand ist nicht vorgesehen. Mit ihrer Bestellung bestätigen sie weiterhin das sie mind. 18 Jahre alt sind und sich regelmäßigen Kontrollen bei ihrem Kontaktlinsenspezialisten unterziehen (mind. jährlich). Die Kontaktlinsen müssen entsprechend den Anweisungen ihres Augenarztes oder Optikers und der Produktinformation gereinigt und gepflegt und werden. Die empfohlenen Tragezeiten und Haltbarkeitsangaben sind unbedingt einzuhalten. Bei Auftreten von Augenreizungen, Irritationen, Sehverschlechterungen oder Rötungen etc. sind die Kontaktlinsen zu entfernen und ein Augenarzt aufzusuchen. Bitte verwenden sie keine mangelhaften oder beschädigten Kontaktlinsen.
(3) Ein Weiterverkauf unserer Produkte über Online-Shops und Auktionshäuser, etc., welche nicht dem Geschäftsinteresse von X-Lens entsprechen, ist grundsätzlich untersagt.

§ 6 - Preise
(1) Es gelten die auf der Website ausgezeichneten Preise und Leistungen zzgl. der nach Produkt und Liefergebiet gestaffelten Versandpauschale.
(2) Die auf den Produktseiten genannten Preise gelten ausschliesslich für die Schweiz. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Preisänderung vorbehalten. 

§ 7 – Rückgabe- & Umtauschrecht
(1) Sie haben das Recht, aufgrund eines Mangels, das Produkt innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware mit Angaben von Gründen zu retournieren.
(2) Sollte das Produkt Qualitätsmängel aufweisen oder nicht von Ihnen bestellt worden sein, wird X-Lens gerne den Kaufpreis, die Transportkosten für das Retournieren, die angefallenen Zölle und Steuern (durch Quittungen zu beweisen) sowie die ursprünglichen Versandkosten erstatten. Die Produkte werden nicht zurückgenommen, wenn die Produkte Spuren des Gebrauches aufweisen, wie beispielsweise:
- Spuren, welche auf normalem Traggebrauch basieren
- Höhere Umstände, beispielsweise Naturkatastrophen
- Spuren von unsachgemässem Gebrauch
- Eingriffe des Käufers oder Drittpersonen.
(3) Sollte das Produkt während des Rücktransportes verloren gehen, werden keine Kosten zurückerstattet. Wir empfehlen, das Produkt mit einem Anbieter zu senden, welcher Track & Trace offeriert.

§ 8 - Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die im Online Shop definierte Versandadresse.
(2) Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten in Werktagen.
(3) Die Lieferung ist gegen Verlust oder die Verschlechterung auf dem Transportweg versichert. Das Risiko einer Beschädigung oder gar des Verlusts der Lieferung geht erst mit der Übergabe durch den Transporteur an Sie über.
(4) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 9 - Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt in der im Online-Shop gewählten Zahlungsweise.
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart «Vorkasse» nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.
(3) Ein Recht zur Verrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
(4) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 10 - Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 - Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
(2) Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
(3) Wir bemühen uns, die Farben der Produkte wahrheitsgetreu abzubilden. Wir weisen darauf hin, dass es zu geringfügigen Abweichungen der auf der Ablichtung gegebenen Farben zu den tatsächlichen Farbschattierungen kommen kann. Leichte Farbabweichungen sind zumeist bedingt durch Farbeinstellungen an den Monitoren und stellen keinen Mangel dar.
(4) Sie sind verpflichtet, sobald es nach dem üblichen Geschäftsgange tunlich ist, die Beschaffenheit der empfangenen Sache zu prüfen und, falls sich Mängel ergeben, für die wir Gewähr zu leisten haben, uns sofort Anzeige zu machen.

§ 12 - Schutz des geistigen Eigentums / Copyright
(1) Unsere Marken, geschäftlichen Bezeichnungen, Designs, Produkte und Inhalte der Website sind urheberrechtlich geschützt. Modifikationen, Reproduktionen, Nachahmungen jeglicher Art sind untersagt.
(2) Alle Inhalte auf der Website der X-Lens sind urheberechtlich geschützt, die Texte, das Design, insbesondere die Grafiken unterliegen dem alleinigen Nutzungsrecht der X-Lens. Die Reproduktion unserer Seite ist nur zu dem Zweck gestattet, mit der Firma X-Lens geschäftlich in Kontakt zu treten oder Kontakte zu knüpfen. Vervielfältigungen, auch in veränderter Form, insbesondere beim Bildmaterial sind nicht gestattet, es sei denn, es liegt eine schriftliche Erlaubnis der Firma X-Lens vor. Rechtliche Schritte vorbehalten. Das Bildmaterial unterliegt teilweise dem Copyright der Hersteller.

§ 13 -  Haftung und Schadenersatzansprüche
(1) Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produktehaftpflichtgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Der Kunde versichert, nur Kontaktlinsen über den Online-Versand nachzubestellen die vorher ausnahmslos gut vertragen und von einem Kontaktlinsenspezialisten (Augenarzt oder Optiker) angepasst wurden. Schäden die durch eine unsachgemäße Eigenanpassung verursacht werden können nicht geltend gemacht werden. Ferner werden regelmäßigen Kontrolle durch einen Kontaktlinsenspezialisten vorausgesetzt. Die X-Lens haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der X-Lens oder des Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die X-Lens nur nach dem Produktehaftpflichtgesetz, wegen der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung gegeben ist. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den Regelungen nicht verbunden. Trotz inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt und die Aktualisierung von verlinkten Seiten und/oder Seiten von Affiliatepartner sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
(3) Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt oder das Produktehaftpflichtgesetz Anwendung findet.
(4) Bei sonstigen Pflichtverletzungen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Beschränkung gilt auch für die gesetzlichen Vertreter, Arbeitnehmer, Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von uns.

§ 14 - Datenschutz
Die Kundendaten werden ausschließlich zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Bestellung oder Wiederbestellung verwendet. Die personenbezogenen Daten können zu internen Werbezwecken (Infomails) verwendet werden. Eine Löschungen der gespeicherten Kundendaten oder Widerruf der Infomails kann jederzeit über den Zugang Kundenlogin oder schriftlich vorgenommen werden. Die Weitergabe von Daten an dritte Personen, ausser zur Abwicklung des Bezahlvorganges, ist nicht vorgesehen. Die Datenübertragung erfolgt zur ihrer Sicherheit über eine gesicherte SSL-Verbindung (Secure Sockets Layer).

§ 15 - Produktabbildungen / Produktinformationen
Die Produktabbildungen können im Einzelfall von dem Aussehen der gelieferten Produkte abweichen. Wir bemühen uns jedoch, die Abbildungen soweit möglich zu aktualisieren. Die Produktinformationen sind Angaben der Hersteller. Für die bereitgestellten Informationen übernehmen wir keine Haftung. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.

§ 16 - Wirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen hiervon unberührt. Für Druckfehler übernehmen wir keine Haftung. Änderungen vorbehalten.

§ 17 - Schlussbestimmungen  / Gerichtsstand
(1) Es gilt Schweizer Recht. Gerichtsstand ist Aarau. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(2) Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen werden durch solche ersetzt, deren Regelungsgehalt denen der unwirksam gewordenen möglichst nahe kommt.

X-Lens, Stand 02/2014